Was ändert sich nach dem 25.05

Da diese Fragen seitens viele Unternehmen auftreten, wie die weitere Entwicklung der Corona Arbeitsschutzverordnung aussieht, möchten wir Ihnen folgenden Stand mitteilen: 
 

1. Corona-Arbeitsschutzverordnung läuft zum 25.05.22 aus

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird nach Aussage des BMAS zum 25.05.2022 auslaufen, es wird keine erneute Fortsetzung dieser Verordnung geben! Bleibt jedoch abzuwarten ob sich die Lage nicht nochmals verändert und dann doch wieder neue Regelungen getroffen werden müssen. Stand heute, läuft die Regelung aus. Es gab hier bisher von Seiten des BMAS keine weiteren Aussagen.
 

2. Corona-Arbeitsschutzregel wird angepasst

Die Corona-Arbeitsschutzregel wird an die aktuelle Situation angepasst, so dass je nach Infektionsgeschehen diese Regel Anwendung finden soll. Wie bei allen arbeitsschutzrechtlichen Regeln ist dieses als Regel, also Stand der Technik zu verstehen. Bei Anwendung/ Umsetzung kann von Rechtssicherheit ausgegangen werden. 

Nichtsdestotrotz ist der Arbeitgeber weiterhin verpflichtet, gemäß Arbeitsschutzgesetz §3, §5 eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und die Maßnahmen zum Infektionsschutz umzusetzen. Hierbei kann er sich an der Arbeitsschutzregel orientieren. Die bisherigen AHA+L Regel ist je nach Situation zu prüfen und ggf. anzupassen. Unternehmen können hier die Regelungen in ihrem Hause selbst festlegen und definieren.
 

Die Corona-Arbeitsschutzregel finden sie hier.

Fazit: 
 

Der Arbeitgeber muss weiterhin eine Gefährdungsbeurteilung durchführen, aber die Maßnahmen zum Corona-Virus werden sich weiterhin an den "Basisschutzmaßnahmen" orientieren, also AHA+L Regel. Demzufolge werden nach aktuellem Stand keine besonderen, strengen Regelungen Anwendung finden.